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Obama in Berlin

Juni 20th, 2013 · Keine Kommentare

Deutschland und Amerika

Fast genau 50 Jahre nach der legendären Rede des Präsidenten John F. Kennedy am 26. Juni 1953 besuchte Präsident Barack Obama Berlin. Kennedy hatte damals vor dem Rathaus Schöneberg die Worte „Ich bin ein Berliner“ gesprochen und dem westlichen Teil von Berlin den Schutz und die Solidarität der USA versprochen. 5 Monate später wurde er dann ermordet.

Der Besuch Barack Obamas in Deutschland am 19.06.2013 erfolgte in Begleitung seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Sasha und Malia. Der Höhepunkt war die 25 minütige Rede vor dem Brandenburger Tor vor 6000 geladenen Gästen.

Der Besuch dauerte insgesamt 25 Stunden. Es waren Treffen unter vier Augen mit Gauck, Steinbrück und Merkel vorgesehen. Am Morgen wurde Obama von Bundespräsident Gauck mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue begrüßt. Im Gespräch mit Merkel wurde der gemeinsame Wille zur Vorantreiben des geplanten Freihandelsabkommen zur Festigung der wirtschaftlichen Beziehung beiderseits des Atlantiks betont.

Auf dem Programm für Michelle Obama mit ihren Töchtern stand auch ein Besuch des Holocaust Mahnmals in der Nähe der amerikanischen Botschaft. Hier schloss sich der Mann der Bundeskanzlerin Joachim Sauer der Besuchergruppe an.

Die Rede am Brandenburger Tor

Am Mittwoch folgte die Rede Obamas vor rund 6000 geladenen Zuhörern am Brandenburger Tor. Besonders stolz konnte man sein, dass die Rede diesmal auf der ostdeutschen Seite gehalten werden konnte. Dies gilt als ein weiteres Symbol für den Sieg der Freiheit. Merkel betonte den Beitrag der USA am Fall der Mauer. Mauern können die Freiheit nicht aufhalten.

Wichtige Themen der Rede waren unter anderem die Abrüstung besonders von Atomwaffen. Obama kündigte eine neue Initiative zur weltweiten Reduzierung der Atomwaffenarsenale an. Die Sicherheit der USA und der Alliierten können seiner Meinung nach auch mit weniger Waffen sichergestellt werden. Er plant eine 1/3 Reduzierung des Bestandes der Atomwaffen. Er ist aber für eine weitere friedliche Nutzung der Atomkraft und fordert eine Begrenzung der Atomkräfte in Nordkorea und im Iran. Für 2016, dem Ende seiner Amtszeit, kündigte er einen nochmaligen Atomgipfel an.
Die Antwort Russlands auf den Vorschlag der Abrüstung ist laut Putin erst einmal sehr verhalten. Er ist grundsätzlich gegen eine Reduzierung und will das bestehende Kräftegleichgewicht erhalten. Er fordert besonders die Einbeziehung der anderen Atommächte bezüglich der Abrüstung.
Obama betonte, das die Arbeit für Frieden und Gerechtigkeit in der Welt noch längst nicht getan ist. Er setze sich auch für den Umweltschutz und die weitere Förderung der erneuerbaren Energien ein. Die Gleichstellung von homosexuellen Paaren ist für ihn ebenfalls wichtig. Bezüglich des umstrittenen Gefangenenlagers Guantanamo versprach er ein Vorantreiben der geplanten Schließung, die aber schwieriger sei, als er erhofft habe.

Die Pressekonferenz mit Angela Merkel

Die Pressekonferenz betont die Einheit und die gleichen Ziele von USA und Deutschland bezüglich der Politik in Afghanistans und Syrien, sowie bezüglich der Wirtschaftskrise. In Syrien sieht Obama die Tage der Regierung Assads als gezählt an. Das Land habe mit ihm keine Zukunft, da er seine eigene Bevölkerung angreife.

Vorsichtige Kritik der Kanzlerin am heftig kritisierten Spähprogramm Prism wurde nicht aufgegriffen. Obama verteidigte diese Maßnahmen als notwendig zur Abwehr von Bedrohungen, die auch Deutschland betroffen haben. Der Zweck heilige hier die Mittel, während Angela Merkel Verhältnismäßigkeit angemahnt hat. Nach der Pressekonferenz erfolgte ein Treffen unter vier Augen beim gemeinsamen Mittagessen mit Angela Merkel.

Treffen mit Peer Steinbück

Am Nachmittag traf Obama auf den SPD Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Hier war die Lösung der europäischen Schuldenkrise ein Thema. Angesichts der Jugendarbeitslosigkeit von 50 % in den südeuropäischen Ländern sei eine reine Sparpolitik fehl am Platze. Wichtig für die Lösung der Probleme sei dagegen eine Schuldenkonsolidierung und eine Ankurbelung der Wirtschaft.

Den Abschluss des 25 stündigen Besuchs der Präsidentenfamilien bildete ein Gala Dinner im Schloss Charlottenburg, das von Starkoch Tim Raue zubereitet wurde. Gegen 22 Uhr erfolgte dann der Abflug der Familie Obama in die USA.

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